Zur 13. Sitzung des Gemeinderates am 23.07. waren auf Grund kurzfristiger Absagen leider nur vier Ratsmitglieder erschienen, so dass keine Beschlüsse gefasst werden können. Der Gemeinderat wurde daher zu den Tagesordnungspunkten dieser Sitzung zu einer weiteren Sitzung für den 29.07. eingeladen. In dieser Sitzung am 29.07.2015 hat der Gemeinderat der Ortsgemeinde Esselborn im öffentlichen Teil folgende Beschlüsse gefasst, die hiermit entsprechend § 41 Abs. 5 GemO bekannt gemacht werden:
Für die Beschaffung eines Aufsitzrasenmähers wurden auf Grundlage definierter Mindestanforderungen von mehreren Firmen Angebote sowohl für Benzin- als auch Diesel-Aufsitzmäher eingeholt. Der Gemeinderat hat beschlossen, das den Mindestanforderungen genügende wirtschaftlichste Angebot für einen Benzinmäher anzunehmen.
Weiterhin wurde beschlossen, die Bepflanzung des Grünstreifens entlang der Alzeyer Gasse unter Belassung der vorhandenen Hangflorsteine entsprechend der Bepflanzung vor dem Transformatorenhaus vorzunehmen. Die angebotenen Buchsbäume sollen für die Weed verwendet werden.
Mit der Neufassung der Friedhofsatzung 2006 wurde die Nutzungszeit von vormals 50 Jahren auf 30 Jahre und die Ruhezeit von 30 Jahren auf 20 Jahre gesenkt. Weiterhin wurde Wiederbelegung der Abteilungen A und B ausgeschlossen, um nach Auslaufen der Nutzung eine Neuordnung der Abteilungen zu ermöglichen. Dies wird jedoch auf Grund des Bestandschutzes für die vor Inkrafttreten der neuen Satzung nicht vor 2056 erfolgen können. Der Gemeinderat hat daher beschlossen, eine Wiederbelegung der Abteilung B bis 2036 grundsätzlich zu gestatten, sofern die nach § 27 Abs. 2 zulässige maximale Nutzungszeit nicht überschritten wird. Die Verbandsgemeindeverwaltung wurde beauftragt, eine entsprechende Änderungssatzung vorzubereiten.
Auf Vorschlag des Landwirtschaftsausschusses wurde weiterhin beschlossen, den Ausbau kurzer Teilstücke von Feldwegen an der Grenze zu Flomborn als Lückenschluss in Eigenleistung durch die Landwirte zu gestatten und die Hälfte der Kosten über das Wegebaukonto zu tragen. Die Mitteilungen und Anfragen werden mit der Bekanntmachung der formellen Niederschrift im Aushang und auf der Homepage der Ortsgemeinde Esselborn bekannt gegeben.
Markus Pinger
Ortsbürgermeister