In seiner 30. Sitzung am 16.03.2017 hat der Gemeinderat der Ortsgemeinde Esselborn im nichtöffentlichen Teil folgendenden Beschluss gefasst, der hiermit entsprechend § 41 Abs. 5 GemO bekannt gemacht wird:

Dem Gemeinderat wurde der Vorentwurf des neuen Flächennutzungsplans der VG Alzey-Land, Teilplan „Siedlungsentwicklung“ mit Ziel 2030 für die Ortsgemeinde Esselborn vorgestellt. Der Gemeinderat hat beschlossen, den vorgestellten Entwurf zur Kenntnis zu nehmen und die Anregung vorzutragen, die Darstellung einer Ökokontofläche nordwestlich des Ortes zu überprüfen sowie die Baulücke „M1“ zu streichen. Im öffentlichen Teil wurden keine Beschlüsse gefasst.

Die Mitteilungen und Anfragen werden mit der Bekanntmachung der formellen Niederschrift im Aushang und auf der Homepage der Ortsgemeinde Esselborn bekannt gegeben.

 

Markus Pinger
Ortsbürgermeister

 

Die 30. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Esselborn findet statt
am Donnerstag, dem 16. März 2017 um 20:00 Uhr,
im Alten Schulsaal im Rathaus Esselborn, Obergasse 11

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil

1. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der VG Alzey-Land, Teilbereich Siedlungsentwicklung
Vorstellung des Vorentwurfs für die Gremien der Ortsgemeinde

2. Mitteilungen und Anfragen
Öffentlicher Teil

3. Fahne des Krieger - und Soldatenvereins, Rückgabe durch U.S.
Beratung und Beschlußfassung

4. Baugebiet Alzeyer Gasse Ost, 2. Teilabschnitt
Sachstandsbericht

5. Verbandsgemeinde-Weinfest 2018
Sachstandsbericht

6. Kerb 2017
Beratung und Beschlußfassung

7. Mitteilungen und Anfragen

 

gezeichnet:
Markus Pinger
Ortsbürgermeister

 

Am letzten Samstag hatten sich neun freiwillige Helfer die Zeit genommen, um die notwendigen Pflegearbeiten an der Ausgleichsfläche rund um das Neubaugebiet auszuführen. Durch ihren Einsatz haben die Pflanzen – und auch die Anlieger – nun wieder Licht und Luft bekommen, so dass sich die Fläche weiter entwickeln kann und sich wieder ein gleichmäßiges Bild ergibt. Für ihre tatkräftige Unterstützung möchte ich mich bei allen Helfern herzlich bedanken.

 

Markus Pinger
Ortsbürgermeister

 

In seiner 29. Sitzung am 16.02.2017 hat der Gemeinderat der Ortsgemeinde Esselborn im öffentlichen Teil folgende Beschlüsse gefasst, die hiermit entsprechend § 41 Abs. 5 GemO bekannt gemacht werden: Der Haushalt für das Jahr 2017 wurde beraten und die Haushaltssatzung der OG Esselborn für das Jahr 2017 einstimmig beschlossen. Nach Genehmigung durch die Kreisverwaltung wird diese gesondert bekannt gegeben.

Dem Antrag des MGV Freimersheim/MGV Kettenheim, den Kinder- und Jugendchor zu unterstützen, wurde wie in den vergangenen Jahren einstimmig zugestimmt.

Zwei eingereichten Bauanträgen wurde – in einem Fal l unter Auflagen – ebenfalls zugestimmt.

Ebenso wurde über die gemeinsame Organisation des VG-Weinfestes 2018 in Kettenheim durch die vier Gemeinden des Kettenheimer Grundes beraten. Beschlüsse wurden unter diesem TOP nicht gefasst.
Die Mitteilungen und Anfragen werden mit der Bekanntmachung der formellen Niederschrift im Aushang und auf der Homepage der Ortsgemeinde Esselborn bekannt gegeben.

 

Markus Pinger
Ortsbürgermeister

 

Die 29. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Esselborn findet statt
am Donnerstag, dem 16. Februar 2017 um 20:00 Uhr,
im Alten Schulsaal im Rathaus Esselborn, Obergasse 11

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2017
Beratung und Beschlußfassung

2. Förderung des Kinder - und Jugendchores
Beratung und Beschlußfassung

3. Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB

a) Umnutzung einer Wohnung in Praxisräume
Beratung und Beschlußfassung

b) Neubau eines Einfamilienwohnhauses
Beratung und Beschlußfassung

4. Verbandsgemeinde-Weinfest 2018
Beratung und Beschlußfassung

5. Mitteilungen und Anf ragen
Nichtöffentlicher Teil

6. Mitteilungen und Anfragen

gezeichnet:

Markus Pinger
Ortsbürgermeister

 

Wie auch schon in den vergangenen Jahren sollen auch in diesem Jahr einige Arbeiten in der Ortsgemeinde mit einem gemeinschaftlichen Arbeitseinsatz durchgeführt werden.

In diesem Jahr wieder ein Rückschnitt der Hecken rund um das Neubaugebiet erfolgen. Hierzu treffen wir uns am Samstag, den 18. Februar 2017 um 9:00 Uhr im ehemaligen Wendehammer in der Gartenstraße.


Markus Pinger
Ortsbürgermeister

 

In seiner 27. Sitzung am 03.11.2016 hat der Gemeinderat der Ortsgemeinde Esselborn im öffentlichen Teil folgende Beschlüsse gefasst, die hiermit entsprechend § 41 Abs. 5 GemO bekannt gemacht werden:

Der Gemeinderat hat beschlossen, von dem auf Grund der Änderung des Umsatzsteuergesetzes (USt.) möglichen Wahlrecht Gebrauch zu machen und noch bis einschließlich des Jahres 2020 nach bisherigem Recht behandelt werden zu wollen.
Einer Nachgenehmigung zu einem Baugesuch für den Einbau von zwei F-90-Fenstern und der Errichtung einer Dachgaube wurde zugestimmt.

Das in der letzten Sitzung des VG-Rates beschlossene Rats- und Bürgerinformationssystem der Verbandsgemeinde wurde vorgestellt. Der Gemeinderat hat beschlossen, die Verbandsgemeinde um Prüfung zu bitten, ob dieses System auch für die Ortsgemeinden genutzt werden kann.

Weiterhin wurde die Einrichtung einer Urnenwiese auf dem Friedhof beschlossen und die Verbandsgemeinde beauftragt, die notwendigen Änderungen der Friedhofsatzung und der Friedhofsgebührensatzung vorzubereiten.
Für eine Ehrenordnung, über die bereits in den letzten Sitzungen erste Beratungen erfolgt sind, wurde ein erster Entwurf vorgestellt. Nach Beratung dieses Entwurfs wurde beschlossen, den TOP zu vertagen.

Die Mitteilungen und Anfragen werden mit der Bekanntmachung der formellen Niederschrift im Aushang und auf der Homepage der Ortsgemeinde Esselborn bekannt gegeben.

Markus Pinger, Ortsbürgermeister

 

Am Sonntag, dem 13. November findet um 11:45 Uhr die Gedenkfeier zum Volkstrauertag am Ehrenmal für die Gefallenen und Vermissten der beiden Weltkriege auf der Weed statt. Die Feier wird unter Mitwirkung von Fr. Pfarrerin Krollmann und dem MGV Kettenheim, der Fahnenabordnung des TuS 1898 Esselborn und der Feuerwehr gestaltet.

Markus Pinger
Ortsbürgermeister

In seiner 26. Sitzung am 06.10.2016 hat der Gemeinderat der Ortsgemeinde Esselborn im öffentlichen Teil folgende Beschlüsse gefasst, die hiermit entsprechend § 41 Abs. 5 GemO bekannt gemacht werden:
Die auf Grund der Änderung der Gemeindeordnung (GemO) durch das Landesgesetz zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene (LGVDiBakE) notwendigen Änderungen der Geschäftsordnung notwendige Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates der OG Esselborn wurde einstimmig beschlossen.

Weiterhin wurde beschlossen, die Verbandsgemeindeverwaltung mit der Ausschreibung zur Überprüfung aller ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmitteln in den Einrichtungen der OG Esselborn zu beauftragen.
Ebenso wurde der Gemeinderat über die in den nächsten Jahren anstehenden Investitionen und Instandhaltungen in der von den vier Gemeinden des Kettenheimer Grundes gemeinsam getragenen KiTa in Wahlheim informiert. Hier stehen insbesondere eine Neugestaltung des Außenbereichs, Schallschutzmaßnahmen sowie die Erneuerung von Fenstern, Bodenbelägen und der Kücheneinrichtung an. Beschlüsse wurden unter diesem TOP nicht gefasst.

Im Anschluss wurde über die Maßnahmenplanung für das Haushaltsjahr 2017 beraten. Wegen der im nächsten Jahr erfolgenden Erschließung des Baugebiets Alzeyer Gasse Ost und der zugesagten Kostenbeteiligung für den bereits in diesem Jahr hergestellten Radweg zwischen Kettenheim und Esselborn wurde einstimmig beschlossen, neben den für diese Maßnahmen notwendigen Haushaltsmitteln keine weiteren Investitionen oder größere Instandhaltungen einzuplanen und die VG beauftragt, auf Grundlage dieser Maßnahmenplanung den Entwurf des Haushaltsplans 2017 aufzustellen.

Das derzeit in den Ausschüssen des Verbandsgemeinderates diskutierte Konzept für die Einrichtung eines Bürgerbusses in der VG Alzey-Land wurde vorgestellt und beraten. Die Einrichtung wird seitens des Gemeinderates der OG Esselborn begrüßt, ein Beschluss wurde unter diesem TOP nicht gefasst.

Abschließend wurde noch beschlossen, zum Nachtrag I zum Flurbereinigungsverfahren Flomborn keine Stellungnahme abzugeben. Die Mitteilungen und Anfragen werden mit der Bekanntmachung der formellen Niederschrift im Aushang und auf der Homepage der Ortsgemeinde Esselborn bekannt gegeben.

Markus Pinger, Ortsbürgermeister