In seiner 27. Sitzung am 03.11.2016 hat der Gemeinderat der Ortsgemeinde Esselborn im öffentlichen Teil folgende Beschlüsse gefasst, die hiermit entsprechend § 41 Abs. 5 GemO bekannt gemacht werden:

Der Gemeinderat hat beschlossen, von dem auf Grund der Änderung des Umsatzsteuergesetzes (USt.) möglichen Wahlrecht Gebrauch zu machen und noch bis einschließlich des Jahres 2020 nach bisherigem Recht behandelt werden zu wollen.
Einer Nachgenehmigung zu einem Baugesuch für den Einbau von zwei F-90-Fenstern und der Errichtung einer Dachgaube wurde zugestimmt.

Das in der letzten Sitzung des VG-Rates beschlossene Rats- und Bürgerinformationssystem der Verbandsgemeinde wurde vorgestellt. Der Gemeinderat hat beschlossen, die Verbandsgemeinde um Prüfung zu bitten, ob dieses System auch für die Ortsgemeinden genutzt werden kann.

Weiterhin wurde die Einrichtung einer Urnenwiese auf dem Friedhof beschlossen und die Verbandsgemeinde beauftragt, die notwendigen Änderungen der Friedhofsatzung und der Friedhofsgebührensatzung vorzubereiten.
Für eine Ehrenordnung, über die bereits in den letzten Sitzungen erste Beratungen erfolgt sind, wurde ein erster Entwurf vorgestellt. Nach Beratung dieses Entwurfs wurde beschlossen, den TOP zu vertagen.

Die Mitteilungen und Anfragen werden mit der Bekanntmachung der formellen Niederschrift im Aushang und auf der Homepage der Ortsgemeinde Esselborn bekannt gegeben.

Markus Pinger, Ortsbürgermeister

 

Am Sonntag, dem 13. November findet um 11:45 Uhr die Gedenkfeier zum Volkstrauertag am Ehrenmal für die Gefallenen und Vermissten der beiden Weltkriege auf der Weed statt. Die Feier wird unter Mitwirkung von Fr. Pfarrerin Krollmann und dem MGV Kettenheim, der Fahnenabordnung des TuS 1898 Esselborn und der Feuerwehr gestaltet.

Markus Pinger
Ortsbürgermeister

In seiner 26. Sitzung am 06.10.2016 hat der Gemeinderat der Ortsgemeinde Esselborn im öffentlichen Teil folgende Beschlüsse gefasst, die hiermit entsprechend § 41 Abs. 5 GemO bekannt gemacht werden:
Die auf Grund der Änderung der Gemeindeordnung (GemO) durch das Landesgesetz zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene (LGVDiBakE) notwendigen Änderungen der Geschäftsordnung notwendige Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates der OG Esselborn wurde einstimmig beschlossen.

Weiterhin wurde beschlossen, die Verbandsgemeindeverwaltung mit der Ausschreibung zur Überprüfung aller ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmitteln in den Einrichtungen der OG Esselborn zu beauftragen.
Ebenso wurde der Gemeinderat über die in den nächsten Jahren anstehenden Investitionen und Instandhaltungen in der von den vier Gemeinden des Kettenheimer Grundes gemeinsam getragenen KiTa in Wahlheim informiert. Hier stehen insbesondere eine Neugestaltung des Außenbereichs, Schallschutzmaßnahmen sowie die Erneuerung von Fenstern, Bodenbelägen und der Kücheneinrichtung an. Beschlüsse wurden unter diesem TOP nicht gefasst.

Im Anschluss wurde über die Maßnahmenplanung für das Haushaltsjahr 2017 beraten. Wegen der im nächsten Jahr erfolgenden Erschließung des Baugebiets Alzeyer Gasse Ost und der zugesagten Kostenbeteiligung für den bereits in diesem Jahr hergestellten Radweg zwischen Kettenheim und Esselborn wurde einstimmig beschlossen, neben den für diese Maßnahmen notwendigen Haushaltsmitteln keine weiteren Investitionen oder größere Instandhaltungen einzuplanen und die VG beauftragt, auf Grundlage dieser Maßnahmenplanung den Entwurf des Haushaltsplans 2017 aufzustellen.

Das derzeit in den Ausschüssen des Verbandsgemeinderates diskutierte Konzept für die Einrichtung eines Bürgerbusses in der VG Alzey-Land wurde vorgestellt und beraten. Die Einrichtung wird seitens des Gemeinderates der OG Esselborn begrüßt, ein Beschluss wurde unter diesem TOP nicht gefasst.

Abschließend wurde noch beschlossen, zum Nachtrag I zum Flurbereinigungsverfahren Flomborn keine Stellungnahme abzugeben. Die Mitteilungen und Anfragen werden mit der Bekanntmachung der formellen Niederschrift im Aushang und auf der Homepage der Ortsgemeinde Esselborn bekannt gegeben.

Markus Pinger, Ortsbürgermeister

 

Zum nächsten Tref fen der Arbeitsgruppe Verkehr und Infrastruktur lade ich alle Interessierten für Donnerstag, den 29. September 2015, ab 20.00 Uhr in den Alten Schulsaal ein. Thema wird vor allem die auf Anregung der OG Nieder-Wiesen durch die VG Alzey-Land angedachte Einrichtung eines Bürgerbusses in unserer Verbandsgemeinde sein. Weitere Informationen zu Bürgerbussen in Rheinland-Pfalz sind unter www.buergerbus-rlp.de im Internet verfügbar.

Markus Pinger
Ortsbürgermeister

 

Am vergangenen Samstag wurden durch die Esselborner Winzer die Schußapparate zur Starenabwehr aufgestellt und mit der Weinbergshut begonnen. Die genehmigten Standorte entsprechen denen der Vorjahre, wie bisher auch sind die Apparate von morgens ca. 7:30 Uhr bis Abends 19:00 Uhr in Betrieb. Bei Funktionsstörungen bitte ich um Mitteilung unter den o.g. Kontaktdaten der Gemeindeverwaltung. Bei den Helfern möchte ich mich für Ihre tatkräftige Unterstützung bedanken und bitte die Anwohnern um ihr Verständnis, daß der Einsatz der Schußapparate während des Herbstes zum Schutz des Lesegutes notwendig ist.


Markus Pinger
Ortsbürgermeister

 

In seiner 25. Sitzung am 01.09.2016 hat der Gemeinderat der Ortsgemeinde Esselborn im öffentlichen Teil folgende Beschlüsse gefasst, die hiermit entsprechend § 41 Abs. 5 GemO bekannt gemacht werden: Für Erneuerung der Sandsteinabdeckung der Friedhofsmauer wurden über die Verbandsgemeindeverwaltung Angebote eingeholt. Es wurde beschlossen, den von der Verbandsgemeinde vorgeschlagenen wirtschaftlichsten Bieter mit der Erneuerung der Mauerabdeckung zu beauftragen.

Unter dem nächsten TOP wurde der Entwurf des Teil flächennutzungsplans Windenergie der Verbandsgemeinde Alzey-Land und die diesem zu Grunde liegende Windpotentialstudie vorgestellt und beraten. Insgesamt wird die Ausweisung von Flächen für neue Windparks kritisch gesehen. Wegen der Unterschreitung des Mindestabstands von 4 km nach dem Grundsatz 175 des Raumordnungsplans der neuen Fläche A10 zu bestehenden Windparks kann dieser neuen Fläche nicht zugestimmt werden. Der Rat hat daher beschlossen, eine entsprechende Stellungnahme abzugeben.

Weiterhin wurde über die bereits in der letzten Sitzung angesprochene Ehrenordnung beraten. Anhand eines Musters wurde über die möglichen Regelungen im Einzelnen diskutiert. Beschlüsse wurden unter diesem TOP ebenfalls nicht gefasst.
Die Mitteilungen und Anfragen werden mit der Bekanntmachung der formellen Niederschrift im Aushang und auf der Homepage der Ortsgemeinde Esselborn bekannt gegeben.

Markus Pinger
Ortsbürgermeister

 

Aus gegebenem Anlass möchte ich darauf hinweisen, dass bei dem zunehmenden Einsatz von Anlagen zur Videoüberwachung auch im privaten Bereich die geltende Rechtslage zu beachten ist.

So weist die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit auf Ihrer Homepage darauf hin, dass „Privatleute diese Technik im Rahmen ihres Hausrechts und zum Schutz ihres Eigentums nutzen können, soweit sie sich auf ihren privaten Bereich und ihr privates Grundstück beschränken und nicht unbeteiligte Dritte, etwa Nachbarn oder Passanten, auf deren Grund oder im öffentlich zugänglichen Raum erfassen.“

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz weist zudem darauf hin, dass „jede Videoüberwachung durch Hinweisschilder gekennzeichnet werden muss. Der Hinweis kann aus einem Text oder einem Piktogramm bestehen und muss auch die Information enthalten, wer für die Videoüberwachung verantwortlich ist.“

Ich bitte daher alle, die bereits eine Videoüberwachungsanlage installiert haben oder dies tun wollen, diese gesetzeskonform zu installieren und zu betreiben. Bei Problemen können sich betroffene Bürgerinnen und Bürger nach Auskunft der Verbandsgemeindeverwaltung an den Landesbeauftragten für den Datenschutz wenden.

Markus Pinger
Ortsbürgermeister

 

Der Ortsbürgermeister Markus Pinger ist in der Zeit vom 22.08.2016 bis 28.08.2016 in Urlaub. Die Vertretung übernimmt der Erste Beigeordnete, Herr Siegfried Lehmann.


Markus Pinger
Ortsbürgermeister

 

Pünktlich um acht Uhr starteten am vergangenen Samstag bei idealem Ausflugswetter die Esselborner Seniorinnen und Senioren zu einem Ausflug ins Mittelrheintal.

Nach kurzweiliger Fahrt erreichten wir um halb zehn in Bendorf -Sayn unsere erste Station am Schloß Sayn-Wittgenstein. Mit einer lebendigen Führung wurde uns das erst vor 15 Jahren wieder aufgebaute Schloss gezeigt und im Museum die Erzeugnisse der einstmals bedeutenden Sayner Eisengießerei präsentiert. Im Anschluss ging es dann in den nahegelegenen Schmetterlingspark, den wir nach einer kurzen Einführung selbst erkunden konnten.

Das Mittagessen nahmen wir wieder im Schloß ein, wo im großen Festsaal ein reichhaltiges Buffet vorbereitet war. Gestärkt brachen wir nach der Mittagsrast ins nahe Koblenz auf , wo wir den Rheindampfer „Stolzenfels“ bestiegen. Mit ihm ging es dann rheinaufwärts, vorbei an den bekannten Burgen und Städten des Mittelrheintals. Nach gut zweistündiger Fahrt erreichten wir Boppard, wo wir noch eine halbstündige Rast einlegten, die für einen kurzen Bummel durch die Stadt genutzt wurde.
In Richtung zurück in unsere rheinhessischen Heimat reisten wir zum Abschluß in den Gutshof Mengel -Eppelmann nach Stadecken-Elsheim. Dort ließen wir die Fahrt gemütlich ausklingen, bevor es wieder heimwärts nach Esselborn ging. Mein besonderer Dank gilt dem Ersten Beigeordneten Siegfried Lehmann, der diesen gelungenen Ausflug für uns organisiert hat.
Text/Foto: M.P.